Ein kleiner Weckruf

• Ein kleiner Weckruf

Posted by: Wordpress Import 1. July 2010 16:19

Am 1. Juli war im Europaparlament die Anhörung zum Thema "Sexueller Kindesmissbrauch im Internet".

Diese Anhörung koinzidierte mit der Übernahme der Ratpräsidentschaft durch Belgien, es war auch ein Vertreter der belgischen Ratspräsidentschaft anwesend. (Dazu muss man wissen, das die belgische, ebenso wie die vorherige spanische Präsidentschaft Sperren befürworten)

Die Diskussion war aber einigermaßen ausgewogen, was einerseits an den anwesenden Gästen als auch an den Fragestellern lag - an welcher Stelle wir gerne EDRi hervorheben möchten. EDRi leistet in Brüssel ganz offensichtlich unheimlich gute Arbeit und hat unsere Unterstützung mehr als verdienen.

Eines muss uns aber klar sein, mit dem Entwurf der Malmström-Direktive in den Händen der Berichterstatterin Angelilli und einem Mitentscheidungsverfahren
unter belgischer Ratspräsidentschaft ist die Direktive inklusive Sperren unter Umständen noch dieses Jahr verabschiedet und muss dann in nationale Gesetze umgesetzt werden.

Die nächste Ratspräsidentschaft hat übrigens Ungarn, und es scheint so, als wenn die Parlamentarier nicht das Risiko eingehen werden das Mitenstcheidungsverfahren unter dieser fortzuführen.

Am 28. und 29. September wird in Brüssel eine gemeinsame Anhörung der befassten Ausschüsse LIBE, CULT und FEMM zum Richtlinienentwurf stattfinden. Ich hoffe, dass es dann möglich ist, dort als Sprecher an der Diskussion teilzunehmen, dafür können wir auch alle Hilfe benötigen, die wir bekommen können.

_{Das Geld für die Reise hier her haben wir jetzt fast zusammen, es fehlen noch ca 150 € um wirklich alle Auslagen zu decken -- Wenn Euch Zahlen interessieren: etwas weniger als 1 ‰ (Promille) also etwa 7 von 10.000 Besuchern haben nach dem letzten Spendenaufruf Geld gespendet. Zwischen den Aufrufen erhalten wir kaum (bis keine) Spenden, vielleicht wollt Ihr deswegen eine Fördermitgliedschaft bei MOGiS in Betracht ziehen.}

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